Der folgende Artikel mag sich wie eine Verschwörungstheorie anhören, aber wer mich kennt, weiß, dass ich eine tiefe Abneigung gegen Verschwörungstheoretiker und andere Extremisten hege. Ich bin der Meinung und hoffe weiterhin, dass der Wandel und die Anpassung aus der gemäßigten politischen Mitte kommen werden, ohne dass wir (erneut) durch Extremismus gehen müssen, um unser System zu verbessern.
Nach Jahrzehnten der Stabilität scheinen sowohl unser politisches als auch wirtschaftliches System an ihre Grenzen zu stoßen. Die bisherige geopolitische Weltordnung kippt, und damit auch unsere Stellung in der Welt als starkes, liberales und demokratisches Deutschland, ein Stabilitätsgarant in Europa. Auch innenpolitisch ist viel in Bewegung.
Obwohl die Deutschen im Vergleich zum Rest der Welt, ja sogar im Vergleich zu den USA, auf sehr hohem Niveau jammern, scheinen sie zu glauben, dass es ihnen schlecht geht – nur weil sie ihren sehr hohen Lebensstandard nicht mehr aufrechterhalten können. Dabei ist vielen Deutschen nicht klar, dass sehr viel dieses Lebensstandards auf dem Rücken ausgebeuteter Drittweltländer und deren Bevölkerung aufgebaut wurde. Doch das ist eine unbequeme Wahrheit, die manchmal als sozialistisch oder kommunistisch abgetan wird – politische Weltanschauungen, mit denen ich mich ebenfalls nicht identifizieren kann.
Meiner Meinung nach kann unser derzeitiges wirtschaftliches System nicht weiter funktionieren und steht vor dem endgültigen Kollaps. Ein System, das darauf ausgerichtet ist, Profite für Besitzer und Aktionäre zu generieren, wird irgendwann an seine Grenzen stoßen. Ein befreundeter Investor mag mir widersprechen und behaupten, dass dies die „ganz normalen Zyklen“ der Wirtschaft seien. Auf einen Bullenmarkt folgt ein Bärenmarkt, und nach dem Hoch kommt wieder ein Tief. Er geht fest davon aus, dass es in 1-2 Jahren weltweit wieder ein Hoch geben wird. Sein Wort in Gottes Ohren!
Aber was, wenn nicht? Die Abstände zwischen den Kurven der Diagramme, die die Hochs und Tiefs der Weltwirtschaft anzeigen, werden immer enger. Es scheint, als stehen wir kurz vor einem Infarkt.
Länder mit geringen Produktionskosten sind heute im Vergleich zu Deutschland oder Europa sicher im Vorteil, auch wenn sie die Qualität unserer Services und Produkte noch nicht erreichen können. Auch der deutsche Konsument hat weniger Geld in der Tasche und kauft billig produzierte Ware aus dem Ausland. Er denkt kurzfristiger, und der Lebenszyklus von Produkten wird immer kürzer, was nicht unbedingt nachhaltig ist und massive Probleme für unsere Umwelt bedeutet, aber auch schlecht für unsere nationale Wirtschaft ist.
Zurück zu Deutschland und Europa: Die Bevölkerung hat Angst. Der Rückgang der Lebensstandards und der Stabilität ist klar sicht- und spürbar. Das Rentensystem (die Jungen zahlen für die Alten) kann mit sinkenden Geburtenraten und länger lebenden Alten nicht funktionieren und steht ebenfalls vor dem Kollaps.
Die Menschen in den Drittweltländern, die wir in der Vergangenheit im Kolonialismus und Postkolonialismus ausgebeutet haben, sind nun Teil unserer vernetzten globalen Gesellschaft und besitzen Smartphones, auf denen sie Telenovelas aus der Ersten Welt sehen können. Diese zeigen den Menschen in Afrika, Asien und Südamerika, wie wir im Überfluss leben. Dass vieles davon ein geskriptetes Märchen ist oder schon seit Jahrzehnten den Bach runtergeht, sehen die Drittweltbewohner nicht. Außerdem scheint sogar ein Europa im Wirtschaftstief besser als ihr Leben zu sein. Die Betonung liegt auf „scheint“, denn nur wenige Immigranten werden es schaffen, einen stabilen und normalen Lebensstandard in Europa zu erreichen, wenn sie es überhaupt durch die Wüste, vorbei an Menschenhändlern und Erpressern, raffgierigen Schleusern und über das Mittelmeer oder den Atlantik schaffen.
Der Rest der Welt möchte also am vermeintlich traumhaft guten Leben in Europa teilhaben. Sie wollen auch Milch und Honig aus den Bächen unterhalb des Neuschwanstein-Schlosses schlürfen und ihr Leben genießen. Europa könnte ein paar Leute gebrauchen, die niedrige Drecksarbeiten erledigen, für die sich ein Europäer zu schade ist. Mal abgesehen davon, dass die neuen Immigranten in die Rentenfonds einzahlen und die Alten mitfinanzieren. Auch die steigenden Immigrationszahlen machen den Deutschen und den Europäern Angst. Man fürchtet sich vor der fremden Kultur und deren Einfluss auf unsere. Manch einer sieht schon, bei nur 4 Millonen Moslems in Deutschland, die Osmanen oder Araber zurück nach Europa kommen und ihr Kalifat errichten. Natürlich kommen mit den Immigranten nicht nur arbeitswillige und gute Menschen, sondern auch die Faulen, Dummen und Kriminellen. Leider auch der ein oder andere verblendete Extremist. Das lässt sich wohl nicht vermeiden.
Angst bietet den idealen Nährboden für radikale Ideen. In der Werbung lernt man als Copywriter schnell, dass man mit Emotionen arbeiten muss, um eine Verkaufsstrategie in eine Geschichte zu verpacken. Man arbeitet entweder mit Träumen der Menschen oder mit ihren Ängsten. In der Politik wird Werbung gemacht, und man arbeitet im Wahlkampf mit den gleichen Methoden. Willst du ein besseres, sauberes, klimaneutrales Deutschland, dann wähle… Hast du Angst vor dem Schwarzafrikaner, der betrunken deine Frau belästigt, dann wähle…
Asymmetrische Kriegsführung soll laut General Gerasimov in Russland, dem heutigen Generalstabsführer der russischen Armee, entwickelt worden sein. In Wirklichkeit hat sich Gerasimov nur angesehen, was die USA schon seit Jahrzehnten praktizieren, und das Ganze in eine Doktrin verpackt. Es geht bei der asymmetrischen Kriegsführung auch um die Beeinflussung der Bevölkerung, um strategische Ziele zu erreichen. Das erreicht man durch die Beeinflussung der Medien oder durch massenhafte Trollposts oder, wie bei der letzten Trump-Wahl in den USA zu sehen war, auch durch die Nutzung ganz normaler Werbekanäle, um Einfluss auf die Gesellschaft eines anderen, gegnerischen Staats zu nehmen. Ausländische Staaten, aber auch Individuen, nehmen schon seit Jahrzehnten Einfluss durch verschiedene Kanäle auf unsere Gesellschaft, um ihre Ziele durchzusetzen. Wenn man in diesem Zusammenhang Russland mit seinen Trollen, RT oder auch Einflussnahme auf Parteien nennt, dann muss man auch im gleichen Atemzug die USA nennen, die Lobbyisten bezahlen und ebenfalls durch staatsnahe und finanzierte Stiftungen und Organisationen Einfluss auf unsere Medien nehmen. China, Indien und der ein oder andere muslimische Staat könnten ebenfalls genannt werden. Man müsste sich dann auch fragen: Wer finanziert die Moscheen und islamischen Vereine und Organisationen in Europa?
Kürzlich saß ich abends am Lagerfeuer mit einem alten Freund aus den USA. Er arbeitete offiziell für das State Department, das Außenministerium der USA. Ein Diplomat also. Der ein oder andere mag ihm vielleicht unterstellen, für einen Dienst der USA mit Außenwirkung gearbeitet zu haben. Nun im Ruhestand scheint mein Freund immer noch Zugang zu Informationen und Dossiers mit Analysen zu haben. Als wir nach ein paar Bieren auf das Thema Deutschland kamen, verfinsterte sich das Gesicht meines Freundes. Er könne keine guten Prognosen abgeben. In der folgenden Diskussion zeichnete er ein düsteres Bild von Deutschland. Die gegenwärtige Wirtschaftskrise sei von der rot-grünen Regierung nicht in den Griff zu bekommen, und Deutschland werde es vorerst nicht aus der Talsohle schaffen. Das führe zwangsläufig dazu, dass Deutschland sich politisch, gesellschaftlich und politisch destabilisiert. Die Bevölkerung hat das Vertrauen in die großen Mainstream-Parteien verloren und wird sich den teils extremeren Randparteien zuwenden. Er sieht schon in 2 Jahren die AfD als Mehrheitspartei im Bundestag sitzen. Spätestens in 6 Jahren bei der übernächsten Wahl wird die AfD als Sieger und Mehrheitspartei hervorgehen. Weiter führt er fort, das bedeute natürlich nichts Gutes. Die AfD hat keine Erfahrung im Führen und wird essentielle politische und wirtschaftliche Fehler machen und das Land noch weiter in die Misere stürzen. Mal abgesehen von antieuropäischen und antidemokratischen Tendenzen von Teilen der Partei.
Das Ganze sieht also nicht gut aus. Als ich diesen Artikel schreibe, kommt gerade ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, das das Haushaltskonstrukt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für verfassungswidrig erklärt hat. Im Haushalt 2023 (der ja schon fast zu Ende ist) klafft ein Loch von 60 Milliarden Euro. Der Kanzler wird in der Presse als „Trickser“ bezeichnet. Der Finanzminister von der FDP sieht auch nicht viel besser aus, und die Grünen haben seit ihrem fast radikalen Ansatz der Veränderung sowieso schon bei den Deutschen verloren. Es scheint, als hätten Sie das schnelle Ende schon kommen sehen und versuchten vorher noch so viel wie möglich durchzusetzen. Kommt nun die Vertrauensfrage? Die damit kommende Neuwahl könnte die AfD und die neue Partei von Sarah Wagenknecht dann schon im Bundestag beflügeln.
Zeitgleich häufen sich Vermutungen und Anschuldigungen, dass die AfD und auch Sarah Wagenknechts Parteien schon lange auf der Gehaltsliste von Putin stehen und auf indirekten Kanälen Geld und Unterstützung aus Russland beziehen. Im Gegenzug kritisieren diese Parteien im Moment die Russlandpolitik Europas und der deutschen Regierung. Es wird auch eine Koalition von Sarah Wagenknechts Partei und der AfD heraufbeschworen. Die Parteien stehen zwar links und rechts am Rand, aber es gibt doch inhaltliche Überschneidungen im Programm, und die Ziele Russlands in Europa befinden sich seltsamerweise inmitten dieser Schnittmenge beider Parteien. Unter anderem, eine Abkehr von der EU und eine Annäherung an einen eurasischen Raum. Russland hat sich bei der Störaktion der US-Wahl 2016 auch nicht erhoffen lassen, dass sie so erfolgreich sind und „ihren“ Präsidentschaftskandidaten ins Amt bringen können. Es ging, so wie es bei den Aktionen in Deutschland und Europa auch geht, nur darum, den politischen Frieden zu stören und die Demokratie zu destabilisieren. Denn wenn die Politiker mit innenpolitischen und europäischen Problemen beschäftigt sind, so das Kalkül der Kreml-Strategen, dann haben sie keine Zeit, sich um Russland und deren Aktionen in der Welt (Afrika, Südamerika, Asien oder auch Moldavien, Serbien und dem Kosovo) zu kümmern. Mal abgesehen vom Ukraine-Krieg.
Wir müssen uns an dieser Stelle wohl die Frage stellen, wie es nun weitergehen soll. Ja, es ist offensichtlich, dass den Mainstream-Parteien das Vertrauen entzogen wurde, und wir wählen seit Jahren das geringere Übel. Doch sollten wir nun den Randparteien, die teils extrem radikale Ansichten vertreten, das Ruder in die Hand geben und naiv darauf vertrauen, dass sie uns sicher durch den Sturm steuern können? Wollen wir weiterhin zulassen, dass andere Staaten Einfluss auf unsere Presse, unsere Parteien und somit auf unsere Gesellschaft ausüben? Schließlich erlauben wir den Chinesen oder Iranern ja auch nicht, in Deutschland Systemkritiker unter Druck zu setzen, oder?
Am Ende sitzen wir alle im selben Boot und müssen gemeinsam eine Lösung finden. Vielleicht muss ich trotzdem wieder meine Koffer packen und woanders hinziehen, denn ein Leben unter konservativen Rechten (auch wenn es möglicherweise nur vorübergehend ist), ist für mich nicht akzeptabel. Doch bevor es soweit kommt, sollten wir intensiv darüber nachdenken, wie wir als Gesellschaft zusammenstehen können, um die Herausforderungen zu bewältigen, die vor uns liegen.
